Gelungene Veranstaltung in Präsenz und Online

Rouven Kötter und Gunther Salomon

Veranstaltung verpasst? Kein Problem, die hybride Veranstaltung Bürgerbeteiligung als zentrales Element zukünftiger Kommunalpolitik wurde aufgezeichnet. Gunther Salomon setzt sich in seiner Kandidatur für das Bürgermeisteramt dafür ein, dass die Bürgerinnen und Bürger bei entscheidenden Fragen der Stadt gehört werden und mitwirken können. Er möchte als Bürgermeister für ein politisches Klima sorgen, in dem es explizit erwünscht ist, die „Experten vor Ort“ zu hören. Bürgerinnen und Bürger würde er dazu einladen, ihre Sichtweise bei bestimmten Projekten einzubringen. Dafür gibt es bereits viele erprobte Wege und Instrumente. Anregungen, wie das in der Praxis gelingen kann, präsentierte auch Jan Renner von „Mehr Demokratie e.V.“ Er stellte vor, wie beispielsweise Bürgerräte funktionieren und Kommunen Bürgerhaushalte für Projekte zur Verfügung stellen. Jan Renner präsentierte die Plattform „Consul“ und damit auch einen möglichen digitalen Weg der Bürgerbeteiligung. Gunther Salomon betonte, dass für eine echte Beteiligung aber auch Voraussetzungen geschaffen werden müssen. Als erstes zählt der politische Wille, die Bürgerinnen und Bürger wirklich zu beteiligen. Dann die Bereitschaft finanzielle und personelle Ressourcen sowie geeignete Instrumente zur Verfügung zu stellen. Damit Bürgerbeteiligung gelingt, braucht es zudem eine wertschätzende Moderation. Ein erstes Projekt sieht Salomon darin, zu entscheiden, wie Bürgerbeteiligung in Zukunft aussehen soll. Letztlich trägt Bürgerbeteiligung dazu bei, die Gesellschaft von der Kraft der Demokratie zu überzeugen. Die Kommune ist der beste Ort, sich und seine Ideen einzubringen.

Rouven Kötter hat, um Zeit und Raum zur Diskussion zu geben, spontan seinen Beitrag zur „Mobilitätsstrategie für unsere Region“, die er als Dezernent beim Regionalverband entwickelt, zurückgezogen. Für dieses Thema wird es eine gesonderte Veranstaltung geben, deren Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben wird.